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Zwangsbehandlung im Maßregelvollzug

Zwei Beschlüsse des Bundesverfassungsgerichts vom 23.03.2011 zum Maßregelvollzugs-Gesetz Rheinland-Pfalz [ herunterladen ] und vom 12.10.2011 zum Unterbringungsgesetz Baden-Württemberg [ herunterladen ] sorgen für reichlich Diskussionen unter Betroffenen, Angehörigen, Behandlern, Betreuern und Juristen.

Für grundgesetzwidrig wurden in beiden Fällen einzelne Regelungen bzw. das Fehlen von Regelungen in den genannten Gesetzen erkannt. Auch in anderen Maßregelvollzugsgesetzen, Unterbringungsgesetzen und PsychKG's gibt es ähnliche Bestimmungen. Damit strahlen die Beschlüsse des Bundesverfassungsgerichts weit über die konkreten Klagen hinaus in die gesamte allgemeine und forensische Psychiatrie aus.

An dieser Stelle stellen wir Ihnen die Ausführungen von Juristen, die sich seit langem mit psychiatrischen Themen beschäftigen, zu den Urteilen und den (möglichen) Konsequenzen vor.

(alle Beiträge mit freundlicher Genehmigung des Psychiatrie-Verlags)


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